Für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, wie hier im Sonnenhaus, bekommt Bremen jetzt 57 Millionen Euro Ausgleichszahlungen der anderen Länder. Symbolfoto/WR
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sind bis zum 1. November 2016 nicht wie erwachsene Flüchtlinge, gleichmäßig auf alle Bundesländer verteilt worden. Das hatte zur Folge, dass insbesondere die Großstädte, darunter auch Bremen, besonders viele der jungen Menschen aufgenommen haben. Damit die Kosten dafür gerechter verteilt werden, haben sich die Bundesländer am Dienstag darauf geeinigt, die Mehrkosten untereinander auszugleichen.
Bremen bekommt deswegen 57 Millionen Euro für die Unterbringung und Integration der jugendlichen Flüchtlinge. Der Senat hatte diese Ausgleichszahlungen der Länder bereits erwartet und das Geld bereits in den kommenden Haushalten verplant. „Dennoch bin ich froh, dass die Vereinbarung nun verbindlich geschlossen wird und das Geld auch in der erwarteten Höhe kommt“, sagte Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne).
Bremen hatte viermal so viele Jugendliche wie Bayern
Neben Bremen können laut Senat auch andere Länder Einnahmen aus der Vereinbarung verbuchen, fast die Hälfte geht an Bayern (knapp 220 Millionen Euro). An Hessen werden 89 Millionen gezahlt, an Hamburg 43 Millionen, an das Saarland 20 Millionen, an Schleswig-Holstein 13 Millionen und an Berlin fünf Millionen Euro. Größte Zahler sind Nordrhein-Westfalen (103 Millionen Euro), Niedersachsen (83 Millionen) und Baden-Württemberg (73 Millionen). Die konkreten Berechnungen und die Verteilung der Finanzmittel verantwortet das Bundesverwaltungsamt.
Bezogen auf seine Bevölkerungsgröße hat das Land Bremen in den Jahren 2014 und 2015 weitaus mehr Jugendliche aufgenommen als jedes der anderen Bundesländer. Für das Jahr 2014 hatte eine unabhängige Zählung ergeben, dass Bremen allein mehr Minderjährige aufgenommen hat, als alle fünf Länder im Osten zusammen.
Im Schulterschluss mit Bayern war es der Sozialsenatorin laut Senat nach über einjährigem Vorlauf gelungen, die Umverteilung von Jugendlichen nach dem Königsteiner Schlüssel durchzusetzen. Zu dem Zeitpunkt hatte Bremen rechnerisch pro Kopf rund viermal so viele Minderjährige aufgenommen wie Bayern.
