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| Bremen erwartet mehr Geld aus Steuereinnahmen, als gedacht. Foto: WR |
Bremens Steuereinnahmen für das Jahr 2015 sind höher, als ursprünglich gedacht. Das teilte die Senatorin für Finanzen, Caroline Linnert (Grüne) am Freitag mit. Auch für die nächsten zwei Jahre liegen die Ergebnisse der Steuerschätzungen demnach über den prognostizierten Werten. Grund dafür sind unter anderem die dem Lans Bremen vom Bund überlassenen Steuern wegen der Flüchtlingsunterbringung. Diese alleine bringen der Stadt rund 21 Millionen Euro.
Insgesamt 42 Millionen Euro Steuergelder mehr als noch im Mai errechnet, erwarte die Hansestadt Bremen für das Jahr 2015. Vor allem die Einnahmen aus der Umsatzsteuer, der Grunderwerbsteuer und der Erbschaftsteuer fielen höher aus, als noch im Frühjahr vorausgesagt. Das deutliche Plus bei der Umsatzsteuer habe auch steuerrechtliche Gründe: Weil der Bund sich an den Kosten für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen beteiligt habe, überlasse er einen Teil seiner so erwirtschafteten Umsatzsteuereinnahmen den Ländern. Bremen bekommt so rund 21 Millionen Euro zusätzlich.
Die Effekte der Grundsteuererhöhung in der Stadt führen auch zu höher erwarteten Steuereinnahmen für die Jahre 2016 uns 2017. „Eine positive Entwicklung“, erklärt Finanzsenatorin Karoline Linnert und fügt hinzu: „Die Steuermehreinnahmen sind das eine. Die Haushaltsberatungen für 2016/2017 bleiben trotzdem extrem schwierig. Die bisher zugesagte Unterstützung des Bundes bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung und –integration reicht bei weitem nicht aus. Wir brauchen eine dauerhafte und stärkere Beteiligung des Bundes an den Kosten der folgenden Jahre.“
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