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| Zoll-Mitarbeiter in Bremen (Foto: WR) |
Die Fahnder waren Verstößen gegen Sozialleistungsbetrug auf der Spur: 20 Unternehmen in Bremen und 31 in Bremerhaven hat der Zoll in dieser Woche überprüft. Die Kontrollen liefen zum Aktionstag zur Bekämpfung von Schwarzarbeit. Schwerpunkt war das Baugewerbe.
Mitarbeiter des Hauptzollamtes und Bedienstete des Landes Bremen waren am Montag ausgerückt, wie der Senat mitteilt. 25 Beschäftigte der „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ sind dabei im Einsatz gewesen, um die Kontrollen durchzuführen.
Prüfungsschwerpunkt war das Baugewerbe. „In der Stadt Bremen wurden 20 Unternehmen mit insgesamt 50 Personen überprüft“, so die Mitteilung des Senats. Gegen einen Arbeitnehmer wurde ein Strafverfahren wegen Urkundenfälschung in Verbindung mit Verdacht des illegalen Aufenthalts eingeleitet. Zudem fehlte die Meldung zur Sozialversicherung. Bei einem Arbeitgeber haben die Zoll-Mitarbeiter Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen das Arbeitnehmerentsendegesetz gefunden.
„Präventive Wirkung der Kontrollen“
In Bremerhaven wurden bei immerhin 31 Unternehmen insgesamt 159 Personen kontrolliert. „Es ergaben sich in zwölf Fällen Anhaltspunkte für Verstöße gegen die geltenden Bestimmungen“, heißt es. Zehnmal wurde eine Unterschreitung des Mindestlohns festgestellt. Zweimal wurden ausländische Personen ohne Arbeitsgenehmigung angetroffen. Die Auswertungen sollen noch andauern.
„Ziel der Kontrollen war es auch, eine präventive Wirkung gegen Sozialleistungsbetrug und zur Einhaltung des Mindestlohns zu erzeugen“, erklärt der Senat. „Mit ihrem Einsatz gegen die Schwarzarbeit sorgen der Zoll und das Land Bremen gemeinsam für fairen Wettbewerb, den Erhalt von Arbeitsplätzen, stabile Beitragssätze und gerechte Arbeitsbedingungen.“
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