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| Abstimmung auf der jüngsten Mitgliederversammlung: Finanzsenatorin Linnert hält ihre Stimmkarte hoch. Foto: Schlie |
Nervosität herrscht bei den Bremer Grünen. Die Mitglieder werden am Samstag auf der Landesmitgliederversammlung wohl über ihre Senatoren einzeln abstimmen wollen. Das könnte, so fürchten einige Grüne, mit einer „Beschädigung“ enden – und Konsequenzen haben.
Eine düstere Vision geht bei den Bremer Grünen dieser Tage um. Person für Person wird die Basis über die Senatoren abstimmen. Die Ergebnisse sind, aus Enttäuschung über das schwache Wahlergebnis, so mau, dass Rückhalt fühlbar fehlt. Die Parteiführung muss Konsequenzen ziehen – Rücktritte nicht ausgeschlossen. Und der Koalitionspartner SPD fragt sich dann, ob er wirklich noch mit dieser Partei ein Bündnis eingehen will.
Das, was einige Grüne da kolportieren, ist so düster, dass es andere, besonders die, die die Reformdebatte wollen, weit von sich weisen. Doch völlig ausgeschlossen wäre es nicht, das die Landesmitgliederversammlung am kommenden Samstag in einem ziemlichen Tumult endet.
Einigen Mitgliedern wird das Paket nicht reichen
Fakt ist: Der Landesvorstand wird den Mitgliedern ein Paket auf den Tisch legen. Darin steckt der Koalitionsvertrag mit der SPD und das Personaltableau Karoline Linnert, Anja Stahmann, Dr. Joachim Lohse. Doch einigen Mitgliedern wird das nicht reichen, sie werden per Antrag fordern, dass einzeln über die Posten abgestimmt wird.
Und es gibt einen Gegenkandidaten mit Robert Bücking, der ebenfalls Bau- und Umweltsenator werden will. Also muss quasi schon einzeln abgestimmt werden.
Kollektiver Rücktritt ausgeschlossen
„Wir haben als Landesvorstand vereinbart, dass es eine Aussprache geben wird“, sagt Ralph Saxe, Landesvorsitzender der Grünen. Wenn die Mitglieder dann Person für Person abstimmen lassen wollten, habe er kein Problem damit. „Auch wenn jemand nur knapp über 50 Prozent erhält, ist er damit demokratisch legitimiert.“ Einen kollektiven Rücktritt des Landesvorstandes schließt Saxe klar aus – nicht aber, das einzelne Konsequenzen ziehen. Aber auch Saxe sagt, dass er gern etwas mehr Ruhe in der Debatte hätte.
Nicht unzufrieden ist dagegen Ex-Fraktionschef Matthias Güldner, der mit seinem Rückzug die Debatte, ob die Grünen sich nach dem mauen Wahlergebnis nicht reformieren müssen, erst richtig entfacht hatte. „Das sind die ersten Schritte einer Reform“, meint Güldner. Ihn ärgert aber „extrem“, dass kolportiert wird, die Abstimmung über die Senatoren könne diese beschädigen.
„Normal ist das nicht, was da abläuft“
Güldner fragt: „Wenn man Angst hat, dass man ein schlechtes Ergebnis bekommt, wie will man dann legitimieren, dass man Senator ist?“ Auch die SPD wähle ihre Senatskandidaten einzeln, betont der Ex-Fraktionschef.
„Normal ist das nicht, was da abläuft“, meint ein führender Sozialdemokrat. „Auch wenn das noch kein Putsch ist.“ Noch glaubt man in der SPD, dass die Grünen „das hinbekommen“, und mit Koalitionsvertrag und Personaltableau den Samstag geordnet beenden. Es dürfte, nicht nur für SPD und Grüne selbst, spannend werden.
