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| Landesfrauenbeauftragte Ulrike Hauffe |
Das Bremer Wahlrecht mit seinen fünf Stimmen sorgt für hitzige Debatten. Wegen seiner Komplexität gehöre es abgeschafft, sagen die Kritiker und haben die sinkende Wahlbeteiligung im Auge. Es habe sich gerade bei dieser Wahl bewährt, meinen die Befürworter. Doch Bremens Frauenbeauftragte hat ganz andere Argumente.
Zu einer ziemlich deutlichen These kommt Bremens Landesfrauenbeauftragte Ulrike Hauffe: Frauen profitieren offenbar vom Listen-, Männer vom Personenwahlrecht, heißt es in einer Erklärung, die Hauffe am Freitag herausgab.
Weniger Frauen wegen „Tücken des Wahlrechts“?
„Schon bei der vergangenen Bürgerschaftswahl, als das neue Wahlrecht erstmals zur Anwendung kam, stellte sich heraus, dass sich die Chancen von Frauen eher verschlechtern“, so Hauffe. Zwar seien in der noch laufenden Legislaturperiode knapp 39 Prozent der Bürgerschaftsabgeordneten weiblich. Doch nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes wären es sechs Frauen mehr gewesen, wenn nur nach Listenwahlrecht gewählt worden wäre.
Dass das Personenwahlrecht dem Anteil an Frauen nicht zuträglich sei, hätte auch eine überregionale Studie ergeben. Auch der Gleichstellungsausschuss habe sich damit befasst.
Hauffe: „Der 2011 festgestellte Effekt hat sich nunmehr verstärkt und ich appelliere an die Verantwortlichen, diese Befunde und ihre Ursachen sehr viel intensiver als es bisher geschehen ist unter die Lupe zu nehmen – und Maßnahmen zu entwickeln, wie hier gegengesteuert werden kann.“ Dass Frauen weniger im Parlament repräsentiert seien wegen der „Tücken des Wahlrechts„, könne in niemandes Sinne sein.
Mehr Demokratie lobt Personenwahlrecht
Erst am vergangenen Dienstag hatte der Verein „Mehr Demokratie“ das Bremer Wahlrecht ausdrücklich gelobt: „In der Stadt Bremen wären nach dem jetzigen Stand der Auszählung fast 30 Prozent der Kandidatinnnen und Kandidaten in die Bürgerschaft gewählt worden, die es nach dem alten starren Listenwahlrecht nicht geschafft hätten“, heißt es in der Erklärung.
Im Gegensatz zu den Wahlen 2011 nutzten die Wählerinnen und Wähler vermehrt die Möglichkeit, Personen anzukreuzen. Bei Bündnis 90/Die Grünen sei zum Beispiel der Anteil der Personenstimmen von circa einem Drittel auf knapp die Hälfte gestiegen.
„Die Wählerinnen und Wähler nutzen ihren Einfluss und machen die Bürgerschaft etwas bunter. Die Identifikation mit den Gewählten wird dadurch größer“, sagte Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen.
