Bewohnerparken sorgt für Frust in Bremen

Von Kea Neeland und Rike Füller

Ulf Jacob ist unzufrieden. Das Findorffer Beiratsmitglied kritisiert, dass das Bewohnerparken in seinem Stadtteil immer noch nicht gilt. „Es ist unbefriedigend. Wir arbeiten da seit mehr als drei Jahren daran und haben seitdem sehr viel Geld für Gutachten und Ähnliches ausgegeben“, klagt er.

Findorff ist nicht der einzige Stadtteil, in dem Beiräte und Bewohner darauf drängen, dass es in Sachen Bewohnerparken endlich weitergeht. Zügig soll jetzt ein Parkkonzept erstellt und umgesetzt werden, geht aus einer Vorlage und Beratung der Verkehrsdeputation hervor. Es soll bremenweit Barrierefreiheit und Mindestbreiten auf Gehwegen vorsehen, unabhängig von Bewohnerparkzonen, die parallel eingerichtet werden sollen.

Bewohnerparken für Ortsteil Bürgerweide gefordert

Mobilitätssenatorin Maike Schaefer reagiert damit auch auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts, das die Stadt auffordert, konsequent gegen das Parken auf Gehwegen vorzugehen. Allerdings legte Innensenator Ulrich Mäurer Berufung ein. Eine Entscheidung steht noch aus.
Unabhängig davon fordern die Beiräte mehrerer Stadtteile, das Bewohnerparken umzusetzen.

Der Beirat Findorff etwa bat die Politik, für den Ortsteil Bürgerweide einen Plan für das zum Bewohnerparken zu erarbeiten und einen Betriebsplan zu erstellen. „Allerdings sind wir seit Monaten nicht wirklich weitergekommen, obwohl wir schon so viel Zeit, Aufwand und Mittel in den Prozess gesteckt haben“, kritisiert Jacob.

Falschparker werden bereits kontrolliert

Immer noch steckten Müllwagen in den engen Straßen fest oder Kinderwagen und Rollstühle fänden auf den Bürgersteigen keinen Platz, weil die Autos aufgesetzt parkten, sagt Jacob. Dass bis zur Bürgerschaftswahl im Mai 2023 etwas passiert, bezweifelt er.

„Das Mindeste wäre, dass die Straßenverkehrsordnung jetzt eingehalten wird und das Ordnungsamt das auch entsprechend kontrolliert“, fordert er. Die Überwachung sei notwendig, unabhängig vom Bewohnerparken. Laut Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innenressorts, ahnden die Verkehrsüberwacher des Ordnungsamtes in Findorff und andernorts bereits Fahrzeughalter, deren Autos Einmündungen oder Rettungswege blockieren.

Anfang 2023 soll laut Polzin in der Neustadt damit begonnen werden, das neue Parkkonzept umzusetzen, zunächst in Straßen, in denen auf Gehwegen weniger als 80 Zentimeter Restbreite bleiben. Den höchsten Parkdruck habe man für die Neustadt, Findorff und das Viertel ermittelt.

Wo sollen Autos künftig parken?

In einem ersten Schritt sollen betroffene Anwohner informiert werden. Zunächst müssen sich allerdings die Ressorts Inneres und Mobilität abstimmen.

Rose Gerdts-Schiffler erklärt: „Gerade in Findorff ist das aufgesetzte Parken in Straßen, die völlig identisch sind, erlaubt und auch nicht erlaubt. Hier wünschen wir uns für alle Verkehrsteilnehmer zukünftig eine praktikable Lösung.“ Schon bei der Frage, ob über Hydranten geparkt werden dürfe, sei man sich innerhalb der Ressorts in der Auslegung der Straßenverkehrsordnung nicht einig, wie Senatorin Maike Schaefer in der Deputationssitzung sagte.

Ein weiteres Problem: Wohin mit den Autos? „Wir haben nicht einfach Flächen für Garagen übrig. In Neubaugebieten ist das kein Problem“, sagt die Senatorin. Es steige nicht nur die Zahl der Fahrzeuge, sie würden auch breiter. Aber die Grünen-Politikerin verspricht: „Wir schauen, wo es Alternativen gibt.“