Direkte Demokratie

Von Wahlrecht bis Rennbahn: Volksbegehren in Bremen

Volksbegehren, also die Möglichkeit für Bürger, etwa Gesetzesentwürfe in ein Parlament einbringen zu können - das ist in Bremen derzeit angesagt. Welche Volksbegehren derzeit laufen und wie die Erfolgsaussichten sind: mehr...

Politik

Demokratie

Lammert plädiert in Bremen gegen Volksentscheide

Norbert Lammert redet im Plenarsaal der Bremischen Bürgerschaft.

„Den Volkswillen gibt es nur im Plural“, meint der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Er ist gegen die Ausweitung von Volksentscheiden. Warum erklärte er am Dienstagabend bei einem Vortrag in Bremen. mehr...

Politik

Direkte Demokratie

Volksentscheide: CDU will nicht – SPD zögerlich

Unter dem Motto „Spieglein, Spieglein an der Wand, wer bestimmt im ganzen Land“ diskutierten (von links) Erich Sturm, Doris Achelwilm, Sara Ryglewski, Elisabeth Motschmann, Tim Abitzsch und Kirsten Kappert-Gonther über Volksentscheide. Foto: Schlie

Während CDU und SPD zögern, wollen die kleineren Parteien beim Thema „Volksentscheide im Bund“ lieber aufs Tempo drücken. Das zeigte eine Debatte von Bremer Bundestagskandidaten. Eingeladen hatte „Mehr Demokratie e.V.“. mehr...

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