Delmenhorst – Politik drückt bei Graft weiter aufs Tempo

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Abgestorbener Baum vor Brunnen in der Graft. Foto: Konczak

Nach der Einigung auf eine gemeinsame Beschlussempfehlung zur Zukunft der Delmenhorster Graft drückt die Politik weiter aufs Tempo. Der Stadtrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen.

Auf Wunsch der Politik setzte die Stadtverwaltung für Donnerstag, 11. Juni, 18 Uhr, eine Sondersitzung des Rates an. Diese soll in der Mensa des Gymnasiums an der Willmsstraße über die Bühne gehen. Dabei ist für den 24. Juni ohnehin eine turnusmäßige Zusammenkunft des Rates geplant. „Wir wollen klar machen, dass Schwung hinter der Sache ist“, begründet Kristof Ogonovski, Fraktionsvorsitzender der CDU. Er hatte den Antrag auf Sondersitzung nach Absprache mit den anderen Fraktionen gestellt.

Zu Wochenbeginn verbreitete Zweifel, dass eine große Mehrheit für die gemeinsame Beschlussempfehlung infrage stehen könnte, weil Teilen der SPD einige Formulierungen offenbar nicht weit genug gehen, zerstreute Andrea Meyer-Garbe, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, auf Nachfrage. Solche Entscheidungen treffe immer noch die Fraktion und nicht einzelne Ortsvereine. Im übrigen sei man sich in der Sache auch weitgehend einig. „Wir wollten, dass parallel mit dem Konzept beschlossen wird, dass die Stadtwerke eine Fördergenehmigung beantragen sollen“, erklärt sie.

Brunnenanlage in der Graft. Foto: Konczak

Rat berät auch Umbesetzung der Ausschüsse

Außer der Trinkwasserförderung in der Graft soll auch die Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien beraten werden. Durch die Auflösung der Fraktion Bürgerforum/Freie Wähler hat sich die Berechnungsgrundlage für die Verteilung der Ausschusssitze verändert. Werner Lindemann (Freie Wähler) verliert als Fraktionsloser seinen Platz im Verwaltungsausschuss (VA). In Folge der Neuberechnung würde allerdings auch „Die Linke“ (vertreten durch Volker Wohnig) ohne eigenes Zutun den Sitz im VA verlieren. SPD und CDU bekämen jeweils einen Sitz zusätzlich. Dem Vernehmen sucht man zwischen den Fraktionen jedoch nach einer Lösung, damit Wohnig seine Stimme im VA behalten kann. Den freien Platz der aufgelösten Gruppe könnte Andreas Neugebauer (Piraten) einnehmen, dessen Fraktion dort bisher keine Stimme hatte. In den jeweils mit 13  Ratsmitgliedern besetzten Fachausschüssen fallen die Stimmen von Bürgerforum/Freie Wähler an die SPD.

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