Bremer protestieren gegen Bundeswehreinsatz in Syrien

„Nein zu deutschem Militär in Syrien“ – das war die zentrale Forderung, die das Bremer Friedensforum am Sonnabendnachmittag bei seiner Kundgebung vertreten hat. Etwa fünfzig Menschen haben sich gegen Mittag mit Plakaten und Flyern vor der Glocke für eine Demonstration versammelt.

Die Mitglieder des Friedensformus protestierten gegen den Beschluss des Bundestages vom Freitag. Danach soll die Bundeswehr den Kampf gegen die Terrorganisation IS in Syrien unter anderem mit Satellitenaufklärung, aber auch mit Tankflugzeugen und Führungspersonal unterstützen. Das Friedensforum sieht darin einen völkerrechtswidrigen Einsatz, der den Konflikt weiter anheizen werde.

Motschmann verteidigt Einsatz

 Vielmehr müsse die Bundesregierung zur politischen Lösung beitragen: Etwa über den Stopp aller Waffenlieferungen in die Region, und über das Austrocknen der Finanzierungsquellen der Terrororganisation IS.

Die Bremer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Motschmann (CDU) sprach dagegen von einer „schweren, aber notwendigen Entscheidung“ für den Einsatz der Bundeswehr: „Wer den politischen Prozess einer Lösung gestalten will, kann sich dem militärischen Teil dieser Verantwortung nicht entziehen“, sagte sie weiter. Der militärische Beitrag sei eingebettet in ein politisches Gesamtkonzept. Der Einsatz sei Teil einer internationalen Allianz von 64 Staaten.
Lotta Drügemöller