Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) will zehn straffällig gewordene Marokkaner abschieben. Das hat die Innenbehörde am Freitag bestätigt. Möglich sei das jetzt, weil Marokko die Staatsangehörigkeit von zehn Straftätern bestätigt habe.
„Das Problem ist, dass wir extrem abhängig von der Kooperation der Herkunftsländer sind“, sagt Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler. Marokko, Algerien und Tunesien hätten lange nicht auf Anfragen der Bremer Ausländerbehörde geantwortet. Als der Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) im Sommer in Bremen zu Besuch war, habe Mäurer das Thema angesprochen.
„Wir haben dann 20 Namen an den Innenminister geschickt, der hat noch einmal massiv Druck auf Marokko ausgeübt“, so die Sprecherin. Bis zum König von Marokko sei er vorgedrungen – mit einem ersten Erfolg: „Marokko hat jetzt die Staatsangehörigkeit von zehn Menschen bestätigt.“
Sieben Marokkaner zur Fahndung ausgeschrieben
Drei der marokkanischen Straftäter sollen jetzt möglichst bald abgeschoben werden. Sie sitzen laut Gerdts-Schiffler in Bremen in Haft und könnten so zurückgeführt werden. „Sieben sind seit Wochen nicht mehr in Bremen und einfach abgetaucht“, so die Sprecherin. Sie seien jetzt bundesweit zur Fahndung ausgeschrieben.
„Wir wissen, dass diese Gruppe hochmobil ist und gehen davon aus, dass sie in anderen Städten der Polizei auffällt“, erklärt Gerdts-Schiffler. Sobald das der Fall sei, könnten die jungen Männer in ein Abschiebegefängnis gesperrt werden.
„Das ist nur möglich, wenn tatsächlich innerhalb von drei Monaten die Chance auf Abschiebung besteht“, so Gerdts-Schiffler. Wenn die Staatsangehörigkeit nicht geklärt sei, könne man die drei Monate nicht einhalten.
Marokko kooperiert zum ersten Mal
Der erste Flug sei für Februar geplant. „Marokko stellt uns nur so genannte Passersatzpapiere aus, wenn wir einen Flug gebucht haben. Ohne diese Papiere nimmt das Land die Menschen nicht zurück. Wir warten jetzt darauf“, so Gerdts-Schiffler weiter.
Insgesamt haben vergangenes Jahr laut Innenbehörde 41 Nordafrikaner in Bremen mit Überfällen und „Antanz-Delikten“ für negative Schlagzeilen gesorgt. Die Ermittlungsbehörden glauben, die jungen Männer kommen aus Algerien, Marokko und Tunesien – Pässe hatten sie jedoch nicht. Deswegen konnten die jungen Männer bisher nicht abgeschoben werden. Marokko ist laut Sprecherin der Innenbehörde das erste der drei nordafrikanischen Länder, das mit Bremen kooperiert.