Große Enttäuschung nach Verlust des Mensa-Auftrages

Enttäuscht zeigt man sich bei der Stiftung Maribondo da Floresta über eine Entscheidung des städtischen Bildungsausschusses. Dort wurde vergangene Woche beschlossen, die Verpflegung für die städtischen Kindertagesstätten, die Beethovenschule sowie den Mensabetrieb an der Integrierten Gesamtschule sowie im Medienhaus am Campus an einen neuen Betreiber zu vergeben.

In einem Schreiben an die Mitglieder von Verwaltungsausschuss und Stadtrat bekommen die Kommunalpolitiker jetzt geschildert, dass die Vergabestelle des Landkreises die von der Stiftung betriebene gemeinnützige Gesellschaft Teufelsmoor Gastronomie und Service als Bewerber unfair ausbootete.

Formfehler als Ausschlussgrund

Das Gebot von Maribondo enthielt einen Formfehler: Die Teufelsmoor Gastronomie wollte ihr Preisangebot nur aufrechterhalten, wenn sie sowohl für die Kita-, Grundschul- und Mensaverpflegung, also alle vier Ausschreibungsteile, den Zuschlag erhalte. Eine solche Bedingung zu stellen, war daraufhin für die Vergabestelle ein formaler Ausschlussgrund für die gesamte Bewerbung. Und davon erfuhr Maribondo erst nach Abschluss des Verfahrens.

Maribondo-Chef Erwin Bienewald kann das nicht verstehen. Er hatte die Vergabestelle zuvor seinerseits auf Fehler in deren Ausschreibungstext hingewiesen. Aber mit ihm sprach keiner, ihn ließ man mit seinem Versehen ins offene Messer laufen.

Jetzt wird das Essen für die Kinder teurer

Enttäuscht zeigt man sich bei Maribondo auch, weil der Integra­tionsbetrieb seit vielen Jahren die Versorgung von Kindern und Schülern zuverlässig sicherstellte und dabei auch viele Zusatzkosten getragen hatte. Den Wunsch nach einer Erhöhung der Essenspreise um rund zehn Prozent hatte das Rathaus aus formalen Gründen abgelehnt. Nun würde dem neuen Dienstleister eine Kostensteigerung zugestanden, die teilweise eine Erhöhung um 44,5 Prozent vorsieht.

Bei Maribondo gibt man auch zu bedenken, dass im Integra­tionsbetrieb der Stiftung zehn behinderte Osterholz-Scharmbecker Bürger für die Essenszubereitung an Schulen und Kitas beschäftigt sind. Es sei nicht sicher, ob alle ihre Jobs behalten oder künftig von Transferleistungen leben müssten. Bienewald behält sich vor, Einspruch gegen die Vergabe bei der Vergabekammer einzulegen.

Rat muss Entscheidung noch billigen

Der Verwaltungsausschuss berät morgen über die Neuvergabe und die damit einhergehenden Preiserhöhungen. Danach entscheidet der Stadtrat am Donnerstag, 20. Juni, ab 15 Uhr, in öffentlicher Sitzung im Rathaus.

Kommentar

Fair war einmal

Die Stiftung Maribondo da Floresta engagiert sich in der Kreisstadt – in Bereichen, die wenig Profit versprechen und auch deswegen keine anderen Akteure finden. Vor Jahren wurde im ehemaligen Kaufhaus Reuter das Bowlingcenter etabliert. Maribondo hilft dem Orstteil Osterholz mit Einkaufsmöglichkeiten, ein Supermarkt ist schon gescheitert, aber es gibt noch den Dorfladen in der alten Post. Bei Maribondo finden Menschen Arbeitsplätze, die auf dem so genannten ersten Arbeitsmarkt nicht unterkommen. Maribondo schafft Wohnraum für Menschen, die auf dem freien Wohnungsmarkt als Mieter eher chancenlos sind. Maribondo hat jahrelang den defizitären Mensabetrieb aufrecht erhalten.
Eine moderate Preiserhöhung fürs Mensaessen wurde Maribondo verwehrt, aus formalen Gründen, heißt es. Und ebenfalls formale Gründe waren nun ausschlaggebend für den Ausschluss aus dem neuen Ausschreibungsverfahren.

Alles öffentlich-rechtliche Handeln ordnet sich nur noch formalen Verfahren unter, und verfängt sich selbst darin. In unserer immer technokratischer werdenden Welt ist das dann rechtlich zwar unanfechtbar, aber es verhindert vernünftige Entscheidungen, die gewollt und fair sind. Und so wächst beim Bürger letztlich auch wieder ein Stück Politik­verdrossenheit. Gerwin Möller