Viel Arbeit für Kommunalpolitiker

Das neue Jahr hat gerade begonnen. Wir haben mit Ulrike Pala darüber gesprochen, was im vergangenen Jahr besonders war und welche Erwartungen sie an das Jahr 2020 hat.

Weser Report: Frau Pala, was waren für Sie die Highlights in 2019?

Ulrike Pala: Einen breiten Raum haben in 2019 die Wahlen in Bremen und so auch die Beiratswahlen eingenommen. Mit den konstituierenden Sitzungen im Juli standen dann die Zusammensetzungen der Beiräte in Findorff, Walle und Gröpelingen fest. Veränderungen gab es in allen drei Beiräten.

Langjährige Mitglieder haben nicht mehr kandidiert, neue Mitglieder mit ganz viel Engagement sind hinzugekommen, viele Ideen sind inzwischen auf den Weg gebracht worden. Nun gilt es, diese Themen abzuarbeiten. Und davon haben wir viele: in Findorff ist das insbesondere das Thema Bewohnerparken im Bürgerparkviertel, das vor wenigen Tagen mit einem diesbezüglichen Planungsauftrag an die Verkehrsbehörde an den Start gegangen ist.

In Walle ist Walle Central 2040 mit zwei Workshops initiiert worden. Etwa 100 Bewohner und Vertreter von Einrichtungen in dem Quartier haben sich daran beteiligt und ihre Ideen in den Prozess eingebracht. In Gröpelingen steht das Thema Sicherheit und Sauberkeit an hoher Stelle der Beiratsarbeit. Dazu gehört auch ein Beleuchtungskonzept, das mehr Licht und damit auch mehr Sicherheit in den Stadtteil bringen soll.

Was war für Sie das schönste Erlebnis?

Hier kann ich nahtlos an das letzte Thema anknüpfen. Mich hat im vergangenen Jahr wieder die gute Zusammenarbeit mit dem Innensenator, der Polizei, der Bremer Straßenreinigung und dem Ordnungsdienst beeindruckt. Da sind wir in Gröpelingen einen erheblichen Schritt weiter gekommen.

Die Bemühungen um Sicherheit und Sauberkeit erstrecken sich aber nicht nur auf Gröpelingen, sondern Spielplätze in Walle sind ebenfalls in den Fokus gerückt worden. Grundsätzlich kann ich feststellen, dass es eine hohe Bereitschaft der Behörden gibt, mit den Beiräten zusammenzuarbeiten. Das heißt, dass die Vorschläge der Beiräte als Experten ihrer Stadtteile ernst genommen werden. Nicht immer, aber die Tendenz ist zu festzustellen.

Gab es auch Rückschläge für Projekte im Bremer Westen?

Es gab im ausklingenden Jahr 2019 eine große Anzahl von schwierigen Entscheidungen, die von Beiräten zu treffen waren. Hier möchte ich die Klärschlammverbrennungsanlage im Industriehafen nennen oder jüngst auch die Entscheidung für ein Bewohnerparken in Findorff, zu der sich die Beiräte verhalten mussten oder noch müssen.

Es besteht von vielen unterschiedlichen Seiten ein großer Erwartungsdruck, den die ehrenamtlich tätigen Beiräte aushalten müssen. Es ist nicht mehr so wie vor zehn Jahren noch, als Entscheidungen in nicht-öffentlichen Sitzungen getroffen wurden. Heute müssen alle Beiräte für ihre Entscheidungen öffentlich einstehen. Das ist nicht immer ganz einfach.

Mit welchen Vorhaben sollte es im neuen Jahr auf jeden Fall vorangehen?

Viele der Themen des alten Jahres werden auch wieder die Themen des neuen Jahres sein. Es ist ja nicht so, dass am Ende eines Jahres alles abgearbeitet ist. Einige Vorhaben habe ich schon genannt. Aber die Themenpalette ist groß, viele kleine und viele große Themen gibt es. Wir werden im neuen Jahr gut zu tun haben.