Förderprogramme laufen weiter

16 Bremer Ortsteile nutzen die unterschiedlichen Förderprogramme der Sozialen Stadt. Dieses Interventionsprogramm hat das Ziel, benachteiligte Stadtteile zu fördern und negative Entwicklungen zu stoppen.

Obervieland befürchtete nun ein mögliches Ende der Finanzierung aus dem städtebaulichen Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, das im Jahr 2024 ausläuft.

Künftig drei Kernprogramme

Jan Casper-Damberg, Leiter des Abschnitts Stadterneuerung in der Baubehörde, gab in der jüngsten Beiratssitzung vorsichtig Entwarnung: „Bisher hat es sechs Teilprogramme in Sozialer Stadt gegeben.“ Diese würden nach einer Reform auf Bundesebene nun geändert – in drei Kernprogramme.

Nachfolger von Soziale Stadt sei dann das Programm Sozialer Zusammenhalt. Im Ressort sei man sich inzwischen einig, dass in Kattenturm auch weiterhin großer Umbaubedarf bestehe, weshalb man den Ortsteil unter Vorbehalt in das neue Programm überführen wolle.

Eine feste Zusage konnte Casper-Damberg zwar noch nicht geben, äußerte aber Zuversicht.

Kriterien erfüllen

Um die neuen Mittel abrufen zu können, müssen allerdings drei Voraussetzungen erfüllt sein: Klimaschutzmaßnahmen müssen umgesetzt werden, alte und neue Mittel dürfen nicht miteinander vermischt werden und ein integriertes Entwicklungskonzept muss aufgestellt werden.

Bremenweit hat man laut Casper-Damberg für das Programm die Stadtteile im Fokus, in denen es den größten Umbaubedarf gebe, also „die, die im Umbruch sind“. Für Kattenturm treffe das zwar zu, der Auswahlprozess sei aber noch nicht abgeschlossen.

Abstimmung bis Ende Dezember

So könnten auch Tenever und die Vahr von den Änderungen betroffen sein, wie eine Nachfrage im zuständigen Ressort ergab.

Eine Abstimmung mit der Senatskanzlei sowie der Sozialbehörde über die künftigen Fördergebiete solle noch bis Ende des Jahres erfolgen, sagte Casper-Damberg.

Auch das Förderprogramm WiN soll ein kommunales Nachfolgeprogramm erhalten: Lebendige Quartiere. Gebiete, in denen das letzte Monitoring veränderte Sozialindikatoren zeigte, drohen aus der Förderung heraus zu fallen.

Dazu zählen auch Arsten-Nord und Blockdiek. „Damit es keinen Jojo-Effekt gibt, muss es eine Folgeförderung geben“, sagte Kai-Ole Hausen, Fachbereichsleiter für soziale Stadtentwicklung im Sozialressort, im Falle von Arsten-Nord.

Kulissenveränderung

In Blockdiek etwa solle die WiN-Förderung zunächst weiterlaufen, bis auch dieser Ortsteil in das neue Programm Lebendige Quartiere überführt werden könne, heißt es aus dem Sozialressort. 

„Es ist eine Kulissenveränderung und es geht nicht um weniger Geld“, sagt Kay Borchers, Koordinator für WiN im Sozialressort.

Im Falle von Arsten-Nord könne die Finanzierung der Angebote des Nachbarschafts­­treffs auch vom 1. Januar 2021 an voll weitergehen, versicherten die Behördenvertreter dem Obervielander Beirat.