Der Senat will die Erforschung von Wasserstoff ausweiten. Davon profitiert insbesondere das Stahlwerk.Foto: Schlie
Von der Nachhilfe bis zur Künstlichen Intelligenz reichen die Projekte, die der Senat in einem ersten Schritt aus dem Bremen-Fonds finanzieren will. Auf fast 500 Seiten sind insgesamt 32 Maßnahmen aufgelistet samt Begründung. Denn jede einzelne Maßnahme müsse nicht nur gendergerecht sein, „sie braucht auch einen Pandemie-Bezug“, darf also nur Schäden ausgleichen, die Corona verursacht hat, wie Finanzsenator Dietmar Strehl erläutert. Nicht immer eine leichte Aufgabe, wie der Grünen-Politiker zugibt.
So sollen in diesem Jahr aus dem Programm 3,2 Millionen Euro in die „Aufwertung der öffentlichen Grünanlagen“ fließen, weitere 400.000 Euro in „Kleingärtenanlagen“.
Insgesamt umfasst die erste Tranche des Maßnahmepaketes 181 Millionen Euro. Der Haushalts- und Finanzausschuss der Bürgerschaft muss in seiner Sitzung am 19. Februar noch zustimmen. Ende März will Strehl schon die Projekte der zweiten Tranche vorstellen. Wie viel Geld er dafür bereitstellt, wollte Strehl noch nicht sagen. Es kommt aber auch aus dem 1,2 Milliarden Euro schweren Bremen-Fonds.
Ferienprogramme fördern
Neben der Nachhilfe will der Senat im ersten Schritt auch Ferienprogramme fördern. „Damit können die Schüler nicht alles aufholen, was sie wegen der Pandemie versäumen, aber einen Teil“, begründet Bürgermeister Andreas Bovenschulte diese Maßnahmen.
Die Bremer Straßenbahn AG erhält Geld aus dem Paket, damit sie weitere Straßenbahnen und Elektro-Busse kaufen kann. 77 Straßenbahnen hatte die BSAG schon lange vor dem Ausbruch der Pandemie bestellt.
Innenstadt wiederbeleben
Mit 10,3 Millionen Euro aus dem Paket will der Senat „neue öffentliche und kulturelle Angebote“ fördern, um die Bremer Innenstadt wiederzubeleben, wie es in dem Programm heißt. Auch die Digitalisierung kleiner und mittlerer Unternehmen möchte der Senat fördern. Bis zu 17.000 Euro kann ein Betrieb beantragen. Auch Schulen, Hochschulen und Ämter sollen die Digitalisierung vorantreiben. Insgesamt sieht das Programm für die Digitalisierung rund 60 Millionen Euro vor.
Für die Förderung der Künstlichen Intelligenz stehen rund vier Millionen Euro bereit, für die Wasserstoff-Wirtschaft rund 10 Millionen Euro. Damit soll insbesondere der Wandel im Stahlwerk Arcelor Mittal und beim Flugzeugbauer Airbus vorangetrieben werden.
