Finanzsenator Björn Fecker sprach sich für eine Wiedereinführung der Vermögensteuer aus. Finanzsenator Björn Fecker will bereits ab Mitte November mit einer Pilotgesellschaft den Schulneubau effizienter und kostengünstiger gestalten. Foto: WR-Archiv
Schulbaugesellschaft

Schulbau: Pilotgesellschaft in den Startlöchern

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Testphase mit sechs Projekten: Geplante Schulbaugesellschaft soll schon ab November Prozesse beschleunigen

Noch bevor die eigentliche Schulbaugesellschaft gegründet wird, soll Anfang November eine Pilotgesellschaft an den Start gehen, wie Finanzsenator Björn Fecker mitteilt.

Mit der Pilotgesellschaft sollen Erfahrungen gesammelt und erste Prozesse in Planung und Bau von neuen Schulgebäuden möglichst schon verschlankt werden.

Schulen in Modulbauweise geplant

Auch um die Kosten zu senken und den Bau von dringend benötigten Schulen, Kitas, und Sporthallen zu beschleunigen, plant der Senat die Gründung der unternehmerisch agierenden privatrechtlich organisierten Schulbaugesellschaft .

Künftig soll es so weniger individuelle Lösungen bei den Neubauten geben, dafür mehr serielle und modulare. Laut Fecker wird es dann ein bestellendes Ressort – nämlich die Bildungsbehörde – und ein erstellendes Ressort geben.

Sechs Projekte zum Üben

Angesiedelt wird die Gesellschaft – Pilot- und Zielgesellschaft – im Finanzressort. Dieses vermietet der Bildungsbehörde die Gebäude zu marktüblichen Mietpreisen, wie Fecker erklärt. „Die Gesellschaft muss sich refinanzieren“, so der Vizebürgermeister.

Sechs bereits geplante und teilweise im Bau befindliche Projekte, übernimmt die Pilotgesellschaft, um erste Erfahrungen zu sammeln: Das Vorhaben im Kämmereiquartier, den Campus Osterholz, die Grundschule Fährer Flur, den Campus Sodenmatt, den Campus Hulsberg und die Grundschule Alter Postweg.

Zur Verfügung stehen 300 Millionen Euro öffentliche Mittel. Ob und wie die Pilot- in die spätere Zielgesellschaft einfließt, werde noch geprüft, erklärt Fecker.

Private Investoren sind denkbar

Personal und Strukturen von Immobilien Bremen würde als Dienstleister für die Pilotgesellschaft tätig sein, da diese über kein Personal verfüge.

Möglich ist laut Fecker auch, dass private Investoren in die spätere Gesellschaft einsteigen. Die öffentliche Hand müsse aber die Mehrheit behalten. Der Senat und der Haushalts- und Finanzausschuss entscheiden im Oktober und November über das Vorhaben.

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