Nordderby im April 2015: Die erste Rechnung schrieb Bremen für diesen Einsatz. Foto: Schlie
Bremen hat der Deutschen Fußball Liga (DFL) für Polizeieinsätze bei Risikospielen bereits hohe Rechnungen geschrieben. Die bereits verschickten Gebührenbescheide – und die angekündigten – beliefen sich auf rund 1,7 Millionen Euro, wie die Sprecherin des Innenressorts, Rose Gerdts-Schiffler, dem Weser Report bestätigt.
Bezahlt wurden diese allerdings noch nicht: Stattdessen hat die DFL Klage eingereicht. Vor dem Bremer Verwaltungsgericht wird nun über den ersten Gebührenbescheid entschieden werden, der für das Spiel im April 2015 gegen den HSV angefallen war. Rund 420.000 Euro hatte die Innenbehörde allein für diese Einsatz berechnet, bei dem fast 1000 Polizisten im Einsatz waren.
Innenministerien mochten Bremen nicht folgen
Eine weitere Rechnung hatte Bremen für die Partie gegen Borussia Mönchengladbach (Mai 2015) geschrieben und weiter angekündigt, die Kosten für die Einsätze beim Spiel gegen den HSV (November 2015), gegen Hannover 96 (März 2016) und gegen Eintracht Frankfurt zu stellen.
Bislang stand Bremen mit den Forderungen an den mächtigen Fußballverband DFL ganz allein da: Die Innenministerien der anderen Bundesländer mochten dem Beispiel nicht folgen. Das könnte sich ändern: Der Landesrechnungshof in Baden-Württemberg empfiehlt jetzt, eine „gebührenrechtliche Ermächtigungsgrundlage als Rahmengebühr für einen Polizeikostenersatz“ zu schaffen – quasi, dem Bremer Beispiel zu folgen.
Andere Bundesländer werden „schnell nachziehen“
Diese Ermächtigungsgrundlage sei die Voraussetzung dafür, dass der „polizeiliche Sondernutzen für kommerzielle Großveranstaltungen von den Veranstaltern zumindest teilweise finanziell mitgetragen wird“, heißt es in einer Stellungsnahme des dortigen Rechnungshofes. auch in Baden-Württemberg lehnt das Innenministerium es bisher ab, die hohen Kosten für Polizeieinsätze bei Fußballspielen der DFL in Rechnung zu stellen.
Die Front der Ablehnung könnte aber somit bröckeln. „Wir stehen bisher ganz allein da bei den Rechnungen,“ sagt Gerdts-Schiffler. „Aber wir sind uns sicher, wenn wir vor Gericht Recht bekommen sollten, werden die Rechnungshöfe der Bundesländer ganz schnell nachziehen.“ Das könnte dann entsprechenden Druck auf die Innenministerien anderer Bundesländer auslösen, Polizeieinsätze bei risikobehafteten Fußballspielen ebenfalls in Rechnung zu stellen.
