De Maiziére will von Bremen über Prävention lernen

Seit 10 Uhr am Dienstagmorgen ist Bundesinnenminister Thomas de Maiziére in Bremen zu Gast. Nach einem Besuch des Lagezentrums und internen Gesprächen mit Polizisten, dem Bremer Polizeipräsidenten Lutz Müller, sowie dem Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), erklärte de Maiziére den Grund für seinen Bremen-Besuch:

„Ich will schauen, wie das kleine Bundesland Bremen arbeitet, das mit einer nicht unerheblichen Salafisten-Szene zurecht kommen muss“, so der Bundesinnenminister. Sein Besuch sei ein Arbeitsbesuch in Zeiten der Terror-Bedrohung. „Wir haben insbesondere darüber gesprochen, wie wir die Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Ländern besser ausbauen können“, so de Maiziére.

De Maiziére: „Nicht unbeachtliche Salafisten-Szene“

Besonders gespannt sei er auf seinen Besuch beim Verein Vaja, der mit seinem kitab-Projekt präventiv versucht, Jugendliche, die sich radikalisieren wollen, aufzufangen. „Polizeipräsenz alleine reicht nicht, Prävention ist eine wichtiger Bestandteil“, so de Maiziére. Sozialarbeiter, Polizisten und Psychologen verdienen laut dem Bundesinnenminister die breite Unterstützung der Öffentlichkeit.

Bremen habe zwar eine nicht unbeachtliche Salafisten-Szene, aber anders als in anderen Bundesländern gebe es in der Hansestadt keinen Anstieg. „Das muss man auch mal positiv vermerken“, so de Maiziére.

Bremens Innensenator Mäurer betonte die „gute und vertraute Zusammenarbeit“ mit dem Bund. „Neben dem Islamismus haben wir auch Themen angesprochen, die uns im Alltag bewegen, wie etwa die zunehmende Zahl der Einbrüche. „Wir haben auch über die Frage der Polizeiverstärkung gesprochen, der Bund hat das vorgemacht, bremen wird nachziehen“, so Mäurer.

Videoüberwachung am Hauptbahnhof „massiv“

Am Nachmittag wird de Maizére auch die Bundespolizei besuchen. „Bremen ist einer der Hauptbahnhöfe, in denen wir die Videoüberwachung massiv verstärkt haben, das will ich mir aus der Nähe anschauen“, sagte er.

Zudem wolle er sich über neueste Softwaremöglichkeiten informieren. „Es gibt Kamerasoftware, die registriert, wenn ein Koffer irgendwo länger unbeobachtet steht, und einen Alarm auslöst. Das wäre eine gute Möglichkeit, Ressourcen zu schonen.“

Deutsche Polizei sei gut aufgestellt

Bremens Senator Mäurer betonte, dass man insbesondere bei der Rückführung abgelehnter Nordafrikaner auf die Zusammenarbeit mit dem Bund angewiesen sei. „Wir werden uns Einzelfälle exemplarisch anschauen und überlegen, wie man gemeinsam den Druck auf Länder wie Marokko erhöhen kann“, so Mäurer.

De Maiziére betonte abschließen, dass die Polizei in Deutschland „alles in allem gut aufgestellt“ sei, und auch die Polizeiausbildung international hoch angesehen sei. „Mir hat ein Flüchtling berichtet, dass er noch nie von einem Polizisten so höflich und mit Respekt behandelt worden ist, wie in Deutschland“, erzählte der Minister.

Dennoch sei auch die Verbesserung der Polizeiausstattung, etwa mit Schutzwesten Thema gewesen.