Schritt für Schritt digitaler

Das Referat 42 beim Senator für Finanzen kümmert sich als „Digitalisierungsbüro“ um das Vorantreiben der digitalen Transformation für zahlreiche Abläufe und Services der öffentlichen Verwaltung in Bremen. Der Beitrag gibt einen Überblick über die vielfältigen Entwicklungen, die im Bereich Digitalisierung in Bremen stattfinden.

Digitalisierung der Schulen

Die Schulen in Bremen schneiden seit einigen Jahren in Bildungsvergleichen zwischen den Bundesländern nicht sonderlich erfolgreich ab. Vor allem wird immer wieder bemängelt, dass die soziale Herkunft der Schüler in besonderem Maße über deren Bildungserfolg entscheidet.

Einen starken Kontrast zu diesen Umständen bietet jedoch der Blick auf die Digitalisierung der Bremer Schulen. In dieser Sparte ist im Vergleich zu anderen Bundesländern ein deutlicher Fortschritt zu beobachten.

Das zeigt unter anderem eine Studie der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ aus dem Jahr 2022. Hiernach sind die Schulen äußerst umfangreich mit iPads und Laptops ausgestattet, die regelmäßig für den Unterricht genutzt werden.

Eine wichtige Initialzündung für diese Umstände war Corona. Bereits zu Beginn der Pandemie im Jahr 2020 kaufte das Land Bremen insgesamt 100.000 iPads für die Schulen vor Ort.

Ähnlich gut schneidet das Bremer Bildungssystem bei einem Blick auf die Versorgung mit WLAN ab. Es gibt also Hoffnung, dass wichtige digitale Trends im Bereich der Schulen erkannt wurden und sich das System auf dieser Basis Schritt für Schritt verbessern kann. Bedeutsam dafür ist, dass der Digitalisierungsstand in den Schulen weiter im Fokus bleibt und mit neuen Entwicklungen stetig vorangetrieben wird.

Digitalisierung von Polizei und Justiz

Auch in den Bereichen Polizei und Justiz findet in Bremen eine zunehmende Digitalisierung statt. Dabei liegt der Blick sowohl auf den Kontakten mit den Bürgern als auch auf einer Verbesserung der internen Abläufe.

So gibt es bereits seit einigen Jahren bei der Polizei Bremen die sogenannte Online-Wache. Das Konzept ermöglicht es Bürgern, für einige Delikte über das Netz eine Strafanzeige zu stellen. Momentan zählen dazu:

• Sachbeschädigung,
• Fahrrad-Diebstahl,
• Sachbeschädigung an einem Kraftfahrzeug
• sowie Dokumentendiebstahl.

Die betroffenen Personen oder Zeugen laden hierfür einen Strafantrag herunter und füllen das Dokument dann aus. Im Land Bremen wurde Ende des Jahres 2020 darüber hinaus ein Pilotprojekt mit einer App gestartet, die die Polizeiarbeit im Alltag vereinfachen soll.

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Ziel dabei ist es, den herkömmlichen Notizblock zu ersetzen und verschiedene Vorgänge von Beginn an digital aufzunehmen und zu bearbeiten. Die entsprechenden Informationen sind in der Dienststelle nach Eingabe im Außeneinsatz umgehend verfügbar.

Solche und ähnliche Systeme sind zukunftsfähige Tools bei der Arbeit der Polizei und Justiz. Auf dem Markt gibt es mittlerweile Softwareanwendungen, die noch einige Schritte weiter gehen.

So ermöglicht das Programm VIS-Polizei nicht nur den Austausch innerhalb der Dienststelle. Vielmehr kann das entsprechende Revier sich hierüber sehr

unkompliziert mit anderen Behörden sowie der Justiz vernetzen und notwendige Informationen austauschen.

Digitalisierung der Justiz

In der Bremer Justiz gab es ebenfalls einige Schritte, die dazu beigetragen haben, dass ein gewisses Maß an Digitalisierung stattfand und stattfindet. Seit dem Herbst das Jahres 2019 nutzt das Bremer Verwaltungsgericht bereits die elektronische Akte. Weitere Gerichte folgten, wozu gehören:

• das Oberverwaltungsgericht,
• das Arbeitsgericht
• sowie das Landesarbeitsgericht.

Im Herbst 2021 schloss sich das Landgericht an und stellte ebenfalls um. Die Entwicklung ist wenig überraschend, da bis 2026 alle Gerichte in der Bundesrepublik mit der E-Akte arbeiten müssen.

Seit dem Jahr 2018 wiederum gibt es bereits die Möglichkeit, mit den Gerichten bezüglich eines offiziellen Schriftverkehrs digital in Kontakt zu stehen. Geschaffen wurde diese Option vor allem für Anwälte, Notare und Behörden.

Die Nutzung dieses Weges wurde ab Januar 2021 zumindest in Teilen verbindlich gemacht. So sind Anwälte, Behörden und Notare verpflichtet, die entsprechenden Schriftstücke elektronisch an die Arbeitsgerichte, das Finanzgericht und das Sozialgericht zu übermitteln. Gleiches gilt seit Januar 2022 für weitere Rechtsbereiche.

Digitalisierung der Verwaltung und Bürgerservices

In der Verwaltung gab es in den letzten Jahren ebenfalls einige Fortschritte bei der Digitalisierung. Seit dem Jahr 2019 werden alle neuen Dokumente digital erfasst, bis 2021 wurden die Bestandsakten digitalisiert. Seit 2018 können die Bürger vor Ort außerdem Informationen zum Bearbeitungsstand der Einkommenssteuererklärung digital erfragen und erhalten.

Zusätzlich können Bürger Dokumente mittlerweile digital an die Freie Hansestadt Bremen einreichen. Die Unterlagen müssen signiert sein, wobei der digitale Ausweis genutzt wird. Möglich ist dies für die Ummeldung des Wohnsitzes.

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In der Stadt Bremerhaven gibt es außerdem die Option, eine virtuelle Beratung durch Verwaltung in Anspruch zu nehmen. Die Gespräche finden dabei über eine Videokonferenz statt. Auf diesem Wege erreichbar sind:

• das Amt für kommunale Arbeitsmarktpolitik,
• die Stadtbibliothek
• sowie das Umweltschutzamt und die Wasserbehörde.

Ähnliche Angebote gibt es in Bremen. Hier haben die Bürger die Möglichkeit, per Videochat an einer Sprechstunde mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte teilzunehmen. Dabei werden in gewissen Abständen Termine festgelegt, für die sich Menschen aus bestimmten Stadtteilen anmelden und zuschalten lassen können.

Fazit

In den verschiedenen öffentlichen Bereichen gab es bezüglich der Digitalisierung in Bremen in den letzten Jahren einige Entwicklungen. So wurden die Schulen mit Tablets ausgestattet und Bürger haben nun die Möglichkeit, Anzeigen online zu verfassen. Die Gerichte arbeiten ebenfalls zunehmend digital. Zusätzlich gibt es virtuelle Sprechstunden mit der Verwaltung in Bremerhaven und dem Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Die Beispiele zeigen, dass Stadt und Land wert darauflegen, die digitale Transformation vor Ort voranzutreiben.