Horn-Lehes Beiratssprecher Stefan Quaß tritt zurück

  „Kompetenzverluste des Polizeireviers an der Lilienthaler Heerstraße ,zur Kenntnis zu nehmen‘, wie auf der jüngsten gemeinsamen Sitzung der Beiräte aus den drei Stadtteilen, ist der negative Höhepunkt einer von Sprunghaftigkeit, Wankelmütigkeit und parteipolitischem Obrigkeitsdenken geprägten Legislaturperiode“, kritisiert der Christdemokrat.

Noch im November sei man in den Beiräten Horn, Borgfeld und Oberneuland entschlossen gewesen, den uneingeschränkten Fortbestand des Polizeireviers mit allen Mitteln zu verteidige

„Beschlussvorlage aufgrund von Beiratsbeschlüssen erstellt“

„Nach einer Regionalkonferenz, die vergangenen Monat im Polizeirevier Vahr stattfand, hatte ich mit meiner Stellvertreterin Catharina Hanke (SPD) und Ortsamtsleiterin Inga Köstner abgesprochen, für die gemeinsam Sitzung der drei genannten Beiräte eine Beschlussvorlage auf der Grundlage aller bislang gefassten Beiratsbeschlüsse anzufertigen. Diese habe ich dann in Zusammenarbeit mit den Beiratssprechern von Borgeld und Oberneuland erstellt und am meiner Stellvertreterin zur Draufsicht zukommen lassen.“

Bis zum Tag der Sitzung hätte es keine Kritik daran gegeben. Kurz vor dem Treffen habe Horns Ortsamtsleiterin Inga Köstner dann aber einen „in wesentlichen Punkten stark veränderten Antrag verbreitet und sich damit eigenmächtig über die Geschäftsordnung des Beirates hinweggesetzt.“

„Man hat mich ins offene Messer laufen lassen.“

„Man hat mich bewusst ins offene Messer laufen lassen. Für mich ergibt sich daraus nur die Konsequenz, mit sofortiger Wirkung als Beiratssprecher zurückzutreten und das Beiratsmandat nieder zu legen.“

Seine Frau, Dr. Birte Eckardt, ebenfalls Mitglied der CDU-Fraktion im Horner Beirat, werde voraussichtlich in absehbarer Zeit nachziehen, aber den Prozess zur Reform zunächst noch als Kommunalpolitikerin begleiten. Quaß Nachfolge tritt Heinke Menz an, bislang Mitglied des Sozialausschusses im Beirat.

Trotz Diskrepanzen Bedauern über den Austritt von Quaß

Seinen Austritt nehmen die Betroffenen trotz aller Diskrepanzen mit Bedauern hin: „Nach der Sitzung im Polizeipräsidium war klar, dass wir nur ein Revier in abgespeckter Form bleiben können“, sagt Catharina Hanke, stellvertretender Beiratssprecherin (SPD).

Sie hatte daraufhin gefordert, einen Koa-Ausschuss einzuberufen und sich noch einmal zusammenzusetzen. „Aber Stefan Quaß hat einfach seinen Beschlussvorschlag geschickt“, sagt sie.

Ortsamtsleiterin: Haben Kompromissvorschlag erarbeitet

Inga Köstner habe keineswegs eigenmächtig gehandelt, sondern gemeinsam mit den Ortsamtsleiter-Kollegen aus Borgfeld und Oberneuland einen Kompromissvorschlag erabeitet. „Dennoch finde ich es schade, dass Stefan Quaß zurücktritt, ohne, dass wir nochmal intern gesprochen haben“, so Hanke.

Inga Köstner kommentiert die Entscheidung wie folgt: „Das Amt niederzulegen und auch auf das Beiratsmandat mit sofortiger Wirkung zu verzichten, ist aus meiner Sicht für die Bürger des Stadtteils, die kommunale Politik, den Beirat und das Ortsamt in Gänze sehr bedauerlich.“

Entscheidung schwer nachzuvollziehen

Sie schätze Quaß, ob seines Engagements und seiner Erfahrung. Dennoch ließe sich seine Entscheidung,  endgültig mit dem Beirat zu brechen, vor dem Hintergrund einer Diskussion um die Polizeireform 2600 nur schwer nachvollziehen. 

„Als Leiterin des Ortsamtes gehört es zu meinen originären und im Beirätegesetz festgeschriebenen Aufgaben, den Beirat bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen. Dazu zählt auch, Vorlagen mit Beschlussempfehlungen zu erarbeiten“, sagte sie.

Dabei wurde ein geschlossenes Auftreten und eine gemeinsame Beschlussfassung aller drei Beiräte als Ziele bei den Reformberatungen definiert. Diese wurde bis zur Sitzung am 6. April von keiner Person in Frage gestellt, so dass der Vorwurf eines eigenmächtigen Handels der Ortsamtsleitungen zurückgewiesen werden muss“, sagt Köstner.