Weil ein Mitarbeiter des Fördervereins Bürgerstiftung Blumenthal bei der Wahl des Ortsamtsleiters im Beirat als befangen gelten könnte, ist Peter Nowack als Vorsitzender des Vereins zurückgetreten. Archivfoto: WR
Peter Nowack ist zum 31. Dezember als Vorsitzender des Fördervereins Bürgerstiftung Blumenthal zurückgetreten. Dies bestätigte er am Freitag auf Nachfrage unserer Redaktion. Nowack – der derzeit Ortsamtsleiter in Blumenthal ist und sich im Zuge einer Ausschreibung nach eigenen Angaben erneut auf den Posten beworben hat – äußerte sich auch zu den Hintergründen.
Demnach sei im Rahmen der Ortsamtsleiter-Wahl ein anonymer Brief aufgetaucht, der inzwischen von der Senatskanzlei geprüft worden sei. In diesem Brief werde laut Nowack behauptet, dass die Geschäftsstelle des Fördervereins an der Adresse des Ortsamts Blumenthal nicht rechtens sei und dass dort illegal Personal beschäftigt werde.
Vorwurf der Befangenheit vermeiden
Die Senatskanzlei bestätigt, dass es ein Schreiben gibt. „Der Verdacht, der darin erhoben wird, hat sich nicht bestätigt“, heißt es von der Senatspressestelle. Die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen. Dass der Förderverein die Postadresse des Ortsamts hat, sei nach der Gründung des Vereins mit der Senatskanzlei abgestimmt worden und habe seine Richtigkeit.
Im Zuge dieser Überprüfung sei laut Nowack aber ein anderes mögliches Problem bekannt geworden: Der Förderverein hat seit Herbst 2019 mit Baris Kartal eine hauptamtliche Kraft eingestellt. Kartal sitzt zudem für die SPD im Beirat Blumenthal. „Man könnte annehmen, dass Baris Kartal befangen ist, wenn der Verein – dessen Vorsitzender ich bin – sein Arbeitgeber ist und ich als Ortsamtsleiter antrete“, sagt Nowack, der ebenfalls Mitglied der SPD ist.
Es bestehe die Möglichkeit, dass Kartal von der Wahl ausgeschlossen werde. Es blieben zwei Optionen: Nowack tritt als Vorsitzender zurück oder Kartal wird nicht weiter beschäftigt. Nowack entschied sich für Ersteres. „Ich kann nicht zulassen, dass ein Beiratsmitglied, bei der wichtigsten Wahl, die ein Beirat hat, ausgeschlossen wird“, so Nowack.
Beirat entscheidet im ersten Quartal über Ortsamtsleiter
Leicht gefallen sei ihm die Entscheidung nicht: „Der Förderverein ist mein Baby. Ich war Gründungs-Vorsitzender und wir haben sehr viel für den Stadtteil erreicht.“ Allein im vergangenen Jahr habe der Förderverein mehr als 200.000 Euro für Projekte im Stadtteil ausgegeben. Bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist, übernimmt der derzeitige zweite Vorsitzende, Hans-Gerd Thormeier. Thormeier sitzt für die CDU im Beirat Blumenthal.
Die Bewerbungsfrist für den Ortsamtsleiter-Posten ist im Dezember abgelaufen. Der Beirat wird aus den Bewerbungen eine Auswahl treffen. Diese Personen werden sich im ersten Quartal 2020 öffentlich im Beirat vorstellen. Anschließend wählt das Stadtteilgremium, einen neuen Ortsamtsleiter oder eine neue Ortsamtsleiterin.
