Liveblog: Flexibler Betrieb am Flughafen Bremen

Forschung wird eingestellt, die Gebäude nach und nach geschlossen: Die Universität Bremen, die Hochschule Bremen, die Hochschule für Künste sowie die Hochschule Bremerhaven gehen bis einschließlich 19. April in den Notbetrieb über. Das bedeutet, dass nur noch dringlichste Aufgabenbereiche vor Ort aufrechterhalten werden. Auf diese Maßnahme haben sich die Wissenschaftssenatorin Claudia Schilling und die Rektorate der staatlichen Bremer Hochschulen verständigt.

An der Universität Bremen werden im Laufe der Woche alle Gebäude geschlossen. Die Gebäude dürfen nur noch von Personen betreten werden, die dringend notwendige Arbeiten verrichten.

An der Hochschule Bremen werden die Gebäude ab dem 24. März komplett geschlossen. Der Lehrbetrieb läuft jedoch mit Online-Angeboten grundsätzlich weiter.

Die Leitung der Hochschule für Künste hat für Studierende, die in Existenznot geraten sind, einen Sozialfonds eingerichtet, in den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Lehrende spenden können.

⇒ Hilfe für Kleinstunternehmen ⇐

Der Senat hat in der vergangenen Woche ein Notprogramm für Kleinstunternehmen beschlossen.  Seit heute Mittag können Kleinstunternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten und weniger als 2 Millionen Euro Jahresumsatz der gewerblichen Wirtschaft, Soloselbstständige sowie freiberuflich Tätige mit Sitz oder Betriebsstätte im Land Bremen einen nicht rückzahlbaren Zuschuss von bis zu 5.000 Euro in einem vereinfachten Verfahren erhalten. In Einzelfällen ist ein Zuschuss bis zu 20.000 Euro möglich.

Alle Informationen dazu sind auf einer Homepage des Wirtschaftsressorts zusammengetragen: bremen-innovativ.de

⇒ Kontaktsperre für mehr als zwei Menschen ⇐

Die Bundes- und Landesregierungen haben gestern über weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens beraten. Verständigt haben sie sich auf mehrere Punkte. In einigen Bundesländern galten diese schon, in anderen sollen sie nun umgesetzt werden.

Jeder Bürger ist nach den Regeln angehalten, den Kontakt zu anderen Menschen außerhalb des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine oder mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet.

Es ist nach wie vor möglich, einkaufen zu gehen, einen Arzt aufzusuchen, zur Arbeit zu gehen, Kinder in die Notbetreuung zu geben und anderen notwendigen Tätigkeiten nachzugehen. Auch individueller Sport an der frischen Luft ist erlaubt.

Zu Menschen, mit denen man nicht im eigenen Hausstand lebt, sollte ein Abstand von 1,5 bis 2 Metern eingehalten werden. Feiern mit mehreren Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen werden nicht akzeptiert. Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen sollen sanktioniert werden.

Diese und weitere Regeln gelten vorerst für 14 Tage. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieser und weitere Punkte in einer Erklärung verlesen. Diese ist hier abrufbar.

⇒ 173 bestätigte Fälle im Land Bremen ⇐

Im Land Bremen werden derzeit sieben Personen mit Covid-19-Erkrankung stationär behandelt, zwei davon befinden sich in intensivmedizinischer Behandlung und werden beatmet. Bei den anderen stationären Patienten liegt laut Gesundheitsressort eine leichte bis moderate Symptomatik vor.

In der Stadt Bremen sind aktuell 158 Menschen infiziert, 15 weitere in Bremerhaven (Stand 22. März). Zudem gibt es 15 begründete Verdachtsfälle im Land Bremen. Insgesamt drei Menschen sind bisher wieder genesen.

⇒ Corona-Ambulanz Mitte zieht um ⇐

Die Corona-Ambulanz des Klinikums Mitte befindet sich ab heute auf dem Messegelände. Dort werden coronaverdächtige Menschen in der Messehalle 6 getestet. Die Messehalle 5 steht als Warteraum bereit. Dort können sie im Trocknen warten. Außerdem können sie dort gegenseitig den medizinisch notwendigen Abstand einhalten. Der Betrieb startet heute um 10 Uhr.

Die Corona-Ambulanz ist regulär montags bis freitags von 8 Uhr bis 16 Uhr geöffnet, am Wochenende von 10 Uhr bis 14 Uhr. Aufgesucht werden kann die Ambulanz nach vorheriger Überweisung durch den Hausarzt. Die Ambulanz am Klinikum Bremen-Mitte wird durch die neue Ambulanz ersetzt, die Ambulanz am Klinikum Bremen-Ost wird weiterhin wie bekannt betrieben.

Entwicklungen am Freitag, 20. März 2020

⇒ Essen kann in Restaurants nur noch abgeholt werden ⇐

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hat auf einer Pressekonferenz angekündigt, bestehende Regeln zu verschärfen. Betroffen davon sind zum Beispiel Gastronomiebetriebe. In ihnen darf künftig nicht mehr gegessen werden. Die Restaurants und Co. kochen das Essen zwar noch, es wird aber von den Kunden selbst abgeholt. Mäurer schlug vor, dass Gerichte zum Beispiel per Telefonanruf bestellt werden. Bremen sah sich zu diesem Schritt veranlasst, da Niedersachsen eine ähnliche Regelung getroffen hat.

Eine Ausgangssperre gibt es in Bremen bisher nicht.

⇒ Die Kassenärztliche Vereinigung bittet Bremer Betriebe um Schutzausrüstung ⇐

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) sucht dringend Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel für Praxen, um die ambulante Versorgung weiterhin gewährleisten zu können. Sie ruft Betriebe zu entsprechenden Spenden auf.

Dringend benötigt werden insbesondere Schutzmasken, Schutzbrillen, Einmalhandschuhe und Desinfektionsmittel. „Unternehmen, die noch Lagerbestände haben und diese kostenfrei abgeben, können einen großen Beitrag zur Sicherstellung der Patientenversorgung in Zeiten der Corona-Pandemie leisten“, heißt es von der KV.

In Niedersachsen hat zuletzt Volkswagen angekündigt, 200.000 Schutzmasken aus dem Produktionsbetrieb zu spenden.

Aktuell müssen sich immer mehr Praxen in Bremen und Bremerhaven darüber Gedanken machen, ob sie auf Grund der fehlenden Schutzausrüstung zum Schutz ihrer Ärzte, Mitarbeiter und Patienten schließen müssen. Praxisschließungen möchte die KV Bremen jedoch unbedingt verhindern.

Gebraucht werden FFP2 Masken, Einmalhandschuhe, Schutzbrillen und Desinfektionsmittel.

Betriebe, die spenden möchten, wenden sich bitte vorab an Christoph Fox unter Telefon 0421 / 34 04 328 oder c.fox@kvhb.de

⇒ Herausforderungen für Tierheim ⇐

Das Bremer Tierheim steht wie viele Akteure aufgrund der Corona-Krise vor Herausforderungen. Das Tierheim rechnet damit, in den kommenden Tagen und Wochen mehr Tiere von Corona-Patienten aufzunehmen. Gleichzeitig können weniger Tiere vermittelt werden, weil die Einrichtung vorübergehend geschlossen werden musste – auch um die Versorgung der Tiere zu gewährleisten. Zudem könnte die Spendenbereitschaft sinken.

„Wer unter Quarantäne steht, darf auch mit seinem Hund nicht mehr nach draußen zum Gassi gehen – daher sollten Tierhalter möglichst jetzt schon vorsorgen und Nachbarn oder Freunde für den Fall der Fälle um Hilfe bitten“, rät Brigitte Wohner-Mäurer, Vorsitzende des Bremer Tierschutzvereins. „Da die Gefahr besteht, dass viele Menschen noch erkranken oder in Quarantäne müssen, bereiten wir uns aber so gut es geht auch auf die Aufnahme neuer Tiere vor.“

Wir stehen natürlich trotzdem für alle Tiere in Not und ihre Halter ein und versuchen zu helfen, wo wir können“, so Brigitte Wohner-Mäurer. Die Tierschützer weisen ausdrücklich darauf hin, dass es keine konkreten Hinweise dafür gibt, dass Tiere das aktuell kursierende Corona-Virus übertragen oder selbst erkranken können.

⇒ Polizei und Ordnungsamt kontrollierten im Stadtgebiet ⇐

Seit Mittwoch dürfen nur noch bestimmte Geschäfte öffnen. Freizeit- und Sporteinrichtungen wurden geschlossen, Gastronomiebetriebe dürfen nur noch zu begrenzten Zeiten öffnen, die Zusammenkünfte in Vereinen, Gemeinden, Kirchen etc. bis hin zu Ansammlungen von Menschen im Freien sind verboten. Polizei und Ordnungsamt kontrollierten gestern ab 18 Uhr, ob sich Geschäftstreibende an die Regeln halten. Besonders im Fokus waren das Viertel, die Bahnhofsvorstadt und Gröpelingen. Mobile Kontrollmaßnahmen fanden zudem im Bremer Osten und in der Neustadt statt.

Größtenteils hielten sich die Geschäftsbetreibenden an die verfügten Regelungen. Nur in sechs Fällen wurden Verstöße festgestellt und
entsprechende Strafanzeigen gefertigt.

Die Strafen bei Verstößen sind nach Angaben der Polizei hoch. Es drohe die Schließung von Geschäften, Restaurants etc. und die Auflösung von Menschenmengen. Ein Verstoß gegen die Allgemeinverfügung ist strafbar. Nach § 75 des Infektionsschutzgesetzes drohen Geld- und sogar Freiheitsstrafen bis zu zwei Jahren.

⇒ Besuchsverbot in Krankenhäusern ⇐

Seit gestern gilt in Krankenhäusern, Tageskliniken und ähnlichen Einrichtungen ein Besuchsverbot. Damit soll die Ausbreitung des Virus weiter eingedämmt werden. Wenn ein besonderes Interesse an einem Besuch vorliegt, können Krankenhäusern in Einzelfällen Ausnahmen zulassen.

Zudem wurden gestern alle planbaren Aufnahmen, Operationen sowie andere Eingriffe untersagt. Dies betreffe laut Gesundheitsbehörde sowohl stationäre Einrichtungen wie auch ambulante Operationen. Durch das Verbot werden mehr personelle und materielle Kapazitäten geschaffen, die für die Behandlung von Corona-Patienten genutzt werden können.

⇒ 119 Infizierte im Land Bremen ⇐

Die Zahl der bestätigten Fälle ist in der Stadt Bremen ist gestern stark angestiegen. Damit ist ein großer Teil der Tests, die sich in den letzten Tagen gesammelt haben, inzwischen analysiert, heißt es von der Gesundheitsbehörde. Der starke Anstieg lasse sich demnach auf eingegangene Tests mehrerer Tage zurückführen.

Im Land Bremen sind nun 119 Menschen an dem Virus erkrankt. 104 davon leben in der Stadtgemeinde Bremen, 15 in Bremerhaven. In der Stadt Bremen gibt es zudem 13 begründete Verdachtsfälle. Drei Personen sind wieder genesen.

Am Mittwoch waren es im gesamten Bundesland 75 infizierte Personen, davon 62 in der Stadt Bremen.

Entwicklungen am Donnerstag, 19. März 2020

⇒ Bremer Stadtreinigung appelliert, sensibel mit Abfall umzugehen ⇐

Die Bremer Stadtreinigung ruft im Zuge der Ausbreitung des Corona Virus zu einem bewussten Umgang mit Abfällen auf. Zwar laufe die Abfallentsorgung weitgehend im Normalbetrieb, dennoch stelle die derzeitige Situation auch für die Stadtreinigung eine Herausforderung dar.

Je mehr Müll in diesen Tagen produziert wird, umso eher wirken sich Personalengpässe auf die einzelnen Dienstleistungen aus, heißt es von der Bremer Stadtreinigung. Das Unternehmen bittet darum, nur notwendige Anlieferungen zu Recycling-Stationen vorzunehmen.

Nach wie vor höchste Priorität habe die Abholung von Restabfall.

⇒ Deutsches Rotes Kreuz ruft zur Blutspende auf ⇐

Zehn Prozent weniger Blutspenden verzeichnet das Deutsche Rote Kreuz (DRK) seit Ausbruch der Corona-Pandemie. Das Bremer Rote Kreuz ruft daher dazu auf, in der kommenden Woche die Blutspendetermine verstärkt zu nutzen.

Die Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen sind angepasst worden: Unter anderem stehen am Eingang Desinfektionsstationen für die Hände bereit. Schon beim Betreten des Blutspendelokals wird die Temperatur jedes Blutspenders gemessen. Es wird auf einen sicheren Abstand zwischen den Spendern geachtet.

Blutspenden werden immer benötigt, zum Beispiel um Patienten in akuten Notsituationen und chronisch Kranke zu versorgen.

Was immer gilt: Menschen mit grippalen oder Erkältungs-​Symptomen sollen sich erst gar nicht auf den Weg zu einer Blutspendeaktion machen, die anwesenden Ärzte auf unseren Blutspendeterminen werden sie in diesen Fällen nicht zur Spende zulassen. Das gilt auch für Spendewillige, die vom Coronavirus betroffene Risikogebiete bereist haben.

⇒ Clubs in Bremen initiieren Support-Aktion ⇐

Die Spielstätten, Clubs, Bars und Kneipen dieser Stadt stehen vor einer existenziellen Krise. Deshalb haben sie sich zusammen getan und eine gemeinsame Hilfsaktion für die lokale Ausgeh-Szene gestartet.

Die Spendenplattform auf clubverstaerkerunited.de ist vom Verein Clubverstärker Bremen als virtueller Clubbesuch angelegt. Besucher können an fiktiv von der Garderobe über die Abendkasse bis zum Solischnaps für die lokale Club- und Kulturszene spenden. Auch ein Soli-T-Shirt, frei nach dem Motto „eine Hand wäscht die andere“, ist dort erhältlich.

Zudem hat der Verein Clubverstärker mit der LiveMusikKommission den LiveKomm Krisenstab Corona gegründet. In ihm engagieren sich derzeit Clubbetreiber und Clubbetreiberinnen sowie Netzwerkakteure aus Hamburg, Berlin, Bremen, Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Sachsen, Baden-Württemberg und Niedersachsen freiwillig, um die deutsche Club- und Festivallandschaft zu stützen und zu retten. 

Entwicklungen am Mittwoch, 18. März 2020

⇒ Bürgerschaftssitzungen werden nachgeholt ⇐

Die ursprünglich für diese Woche angesetzten Bürgerschaftssitzungen sollen am 25. und 26. März nachgeholt und entsprechend der aktuellen Lage angepasst werden. So sollen die Tagesordnung, Redezeiten und Mittagspause gekürzt werden. Die Fragen für die Fragestunde werden schriftlich beantwortet. Bei fehlenden oder erkrankten Abgeordneten werden über das Pairing-Verfahren die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sichergestellt.

Der Coronavirus sorgt nicht nur für veränderte Umstände, sondern soll auch im Fokus der Debatte am Mittwoch stehen. „Es ist wichtig, dass wir dieses Thema jetzt auch im Parlament diskutieren können“, sagt Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff.

Im Anschluss an die Landtagssitzung soll am Donnerstag Nachmittag die Stadtbürgerschaft zusammen kommen. Die Plenarsitzung wird nicht im Rathaus abgehalten. Dort können die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts nicht eingehalten werden. Der genaue Ort wird noch mitgeteilt.

Alle Ausschuss-Sitzungen werden bis auf weiteres ausgesetzt und sollen ausschließlich in zwingend notwendigen Angelegenheiten zusammen kommen.

⇒ Polizei warnt vor Betrügern ⇐

Die Polizeiinspektion Verden / Osterholz warnt vor Kriminellen, die die Angst vor dem Corona-Virus für Phishing- und Malwarekampagnen ausnutzen. Im Zuständigkeitsbereich der Inspektion sei die Masche bislang zwar noch nicht registriert worden. Die Polizei geht aber davon aus, dass es dazu kommen kann und möchte vorab aufklären.

Die Masche: Die Täter nutzen zunächst die Angst vor dem Virus aus und senden vor diesem Hintergrund gefälschte E-Mails im Namen fremder Organisationen wie zum Beispiel der Weltgesundheitsorganisation oder getarnt als Hygienetipps. Über die in den E-Mails übermittelten Links werden die Nutzer auf andere gefälschte Internetseiten geleitet, damit die Ahnungslosen hier Nutzerdaten für andere
Dienste preisgeben. Möglich ist auch, dass die Anhänge der betrügerischen Mails mit Schadsoftware (wie Viren) infiziert sind.

Die Polizei rät, niemals auf Links in E-Mails zu klicken, wenn man den Absender nicht kennt. Gleiches gilt für Anhänge oder Downloadvorgänge in E-Mails. Nutzer sollten grundsätzlich keine vertraulichen Daten per E-Mail oder per Telefon oder per Post preisgeben.
Antivirenprogramme und Firewalls können schützen.

⇒ Behörden schränken Kundenkontakt ein ⇐

Betroffen sind folgende Bereiche und Behörden: Wohnberechtigungsschein-Stelle / B-Schein, Wohngeldstelle, das Bauamt Bremen Nord, das Amt für Straßen und Verkehr sowie das Bauressort.

Eine Übersicht mit Kontaktdaten und weiteren Informationen gibt es hier.

Auch die Sozialzentren, Fachdienste und das Amt für Versorgung und Integration schränken die Kundenkontakte sowie offene Sprechzeiten aus präventiven Gründen ein. Sie sind ebenfalls per Telefon und per Mail erreichbar.

⇒ Schausteller sagen Unterstützung zu ⇐

Der Schaustellerverband des Landes Bremen hat sich nach der Absage der Osterwiese entschlossen, in der aktuellen Situation Hilfe  anzubieten. Die Betriebe wollen dafür ihre brach liegenden Kapazitäten zur Verfügung stellen, personell und materiell.

Konkret bieten sie an, mit Lkws und Lieferwagen, lebenswichtige Güter für Hilfsorganisationen oder andere Bereich zu transportieren.
Mit Kränen und Werkzeugen wollen sie Polizei und Feuerwehr unterstützen. „Sollte es zu Engpässen kommen, so stehen wir gerne während unserer krisenbedingten Zwangspause bereit“, schreibt Schausteller Rudolf Robrahn.

„Ausnahmslos alle Mitglieder stehen aktuell vor einem Totalausfall ihrer üblichen Tätigkeiten und Einnahmen. Wir stehen aber auch enger denn je zusammen, um diese für uns sehr herausfordernde Zeit gemeinsam zu meistern“, so der Vorsitzende des Bremer Schaustellerverbandes.

⇒ Ab heute gelten Einschränkungen ⇐

Seit heute um null Uhr gelten die vom Senat verhängten Einschränkungen für das öffentliche Leben. Eine Übersicht, welche Läden geschlossen und welche geöffnet sind, findet sich am Ende dieses Posts.

Die BSAG stellt ab heute ihren Fahrplan um und reduziert das Angebot etwa um ein Viertel. Zudem plant die Innenbehörde, das Verkaufsverbot an Sonntagen aufzuheben. Und:Mehr Berufsgruppen dürfen die Notbetreuung in Kitas und Schulen nutzen. Das gesamte Update gibt es hier.

Geöffnet bleiben
Lebens- und Futtermittelgeschäfte, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Tankstellen, Poststellen, Waschsalons, Kioske, Bau- und Gartencenter sowie Einrichtungen im Gesundheitswesen wie beispielsweise Praxen für Physiotherapie oder Logopädie. Auch handwerkliche Betriebe sind von den Einschränkunge noch nicht betroffen, daher dürfen auch Friseure weiterhin öffnen. Ebenfalls finden die Wochenmärkte im Land Bremen weiter statt. Behörden bleiben ebenfalls geöffnet.

Geschlossen werden
Bars, Clubs, Diskotheken, Museen und Theater bleiben zu. Auch Spielplätze für Kinder und Indoor-Spielplätze sowie Fitnessstudios, Schwimmbäder, Wettbüros, Spielhallen und Bordelle bleiben geschlossen oder dürfen nicht besucht werden. Auch Fahrschulen bleiben zu. Für Gaststätten gilt ein eingeschränktes Öffnungsangebot. Sie müssen um 18 Uhr schließen. Anteilig sind auch Einkaufszentren wie etwa die Waterfront, das Roland-Center oder der Weserpark geschlossen. Auf den Homepages geben die Center Auskünfte, welche Läden noch geöffnet sind: Weserpark, Waterfront und Roland-Center.

Entwicklungen am Dienstag, 17. März

⇒ Fünf Menschen in der Stadt Bremen neu infiziert ⇐

⇒ Osterwiese in Bremen abgesagt / Osterfeuer noch unklar ⇐

Die Osterwiese in Bremen ist für dieses Jahr abgesagt worden. „Eure Gesundheit und die Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus muss jetzt Priorität haben, deswegen stehen wir hinter der Entscheidung des Bremer Senats, die Osterwiese 2020 abzusagen“, schreiben die Schausteller auf der Homepage der Osterwiese.

Ob auch die Osterfeuer flächendeckend abgesagt werden, konnte das Innenressort auf Nachfrage nicht sagen. „Eine Auskunft zu möglichen Verboten von Osterfeuern können wir Ihnen im Augenblick nicht geben“, teilte eine Mitarbeiterin mit.

Fest steht, dass der Landkreis Osterholz bereits in der vergangenen Woche alle Osterfeuer im Gebiet untersagt hat. Auch in Stuhr, Etelsen und in Langwedel werden die traditionsreichen Veranstaltungen nicht stattfinden.

Die Borgfelder Schützengilde hat das Osterfeuer in dem Stadtteil Bremens bereits abgesagt.

⇒ Polizei: Handlungsfähigkeit gewährleistet ⇐

Die Polizei Bremen hat mehrere Maßnahmen getroffen, um die Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. „Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Bremen hat oberste Priorität“, heißt es in einer Mitteilung. In Notfällen sei die Polizei nach wie vor unter 110 erreichbar.

Seit der vergangenen Woche gibt es bei der Polizei einen Krisenstab, der damit beschäftigt ist, die aktuellen Ereignisse zu koordinieren,  Maßnahmen zu treffen und vorbereitete Notfallpläne umzusetzen. Es werden Schutzmaßnahmen umgesetzt, um Mitarbeiter zu schützen und eine Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Die Polizei appelliert an die Bevölkerung: „Bitte halten Sie sich an die von den Behörden verfügten Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Wenn wegen deren Missachtung die Polizei hinzugezogen wird, binden Sie unnötig wichtige Einsatzkräfte, die woanders dringender benötigt werden.“

⇒ Mehrere Maßnahmen in der Justiz ⇐

Das Landgericht Bremen wird bis zum 14. April Verhandlungen nur noch in unaufschiebbaren Fällen durchführen. Eil- und Haftsachen werden weiterhin durchgeführt und das – sofern gesetzlich vorgesehen – mit öffentlicher Verhandlung. Sonstige Verhandlungstermine werden aufgehoben.

Das Landgericht betont in einer Mitteilung, dass gerichtlichen Ladungen weiterhin Folge zu leisten ist, sofern die Geladenen keine ausdrückliche Abladung vom Gericht erhalten.

Auch die Senatorin für Justiz hat angesichts der COVID-19-Pandemie mehrere Maßnahmen beschlossen, um das Risiko eines Corona-Ausbruchs in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen zu senken und das dortige Personal zu entlasten.

Dazu zählen unter anderem folgende Maßnahmen:

• Personen, die in Bremen wegen nicht gezahlter Geldstrafen in nächster Zeit zur Ableistung einer Ersatzfreiheitsstrafe (ESF) geladen werden würden, erhalten – soweit keine Vollstreckungsverjährung droht oder zwingende präventive Gründe dagegensprechen – einen Aufschub für ihren Haftantritt bis zunächst 15. Mai 2020.
• Wer wegen nicht gezahlter Geldstrafen in Haft sitzt, darf die JVA vorerst bis zum 15. Mai verlassen.
• In der JVA wird zudem die bisher praktizierte Besuchsregelung ausgesetzt. Verteidigerbesuche und jene in begründeten Einzelfällen werden weiterhin ermöglicht.

„Bislang gibt es keinen Corona-Fall in der JVA. Durch die nun getroffenen Maßnahmen wollen wir einerseits das Risiko minimieren, das durch neue ESF-Häftlinge oder Besucher das Virus in die Anstalt getragen wird“, sagt Staatsrat Björn Tschöpe.

⇒ Sparkasse Bremen öffnet nur noch ausgewählte Filialen ⇐

Ab dem heutigen Dienstag gelten bei der Sparkasse Bremen Einschränkungen beim Publikumsverkehr. So sind nur ausgewählte Filialen geöffnet. Geldautomaten und der Selbstbedienungsservice bleiben aber flächendeckend verfügbar.

Folgende Filialen haben bis auf Weiteres zu den regulären Öffnungszeiten geöffnet:

Am Brill 1-3, 28195 Bremen (Stadtmitte)
Gröpelinger Heerstraße 188, 28237 Bremen (Gröpelingen)
Ernst-Buchholz-Straße 7, 28279 Bremen (Obervieland)
Gerold-Janssen-Straße 5-7, 28359 Bremen (Horn-Lehe)
Gerhard-Rohlfs-Straße 12-14, 28757 Bremen (Vegesack)
St.-Gotthard-Straße 1, 28325 Bremen (Osterholz)

⇒ Berufsbildungswerk Bremen geschlossen ⇐

Das Berufsbildungswerk Bremen, ein Ausbildungsunternehmen für junge Menschen mit Handicap, schließt bis zum 19. April. Betroffen sind rund 540 Auszubildende und 270 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Berufsbildungswerkes.

Das Unternehmen kündigte an, den Internatsbetrieb für Bewohner, die aus bestimmten persönlichen und familiären Gründen keine andere Wohnmöglichkeit haben, fortzusetzen. Auch die Verwaltung soll – in deutlich reduzierter Besetzung – den Betrieb aufrechterhalten.

Entwicklungen am Montag, 16. März:

⇒ Behörde rechnet mit starken Anstieg an Corona-Fällen ⇐

Laut den aktuellen Fallzahlen, die von der Gesundheitsbehörde veröffentlicht werden, gibt es im Land Bremen derzeit 57 Personen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Davon leben 49 in der Stadtgemeinde und 8 in Bremerhaven.

Von den aktuell bestätigten Fällen in Bremen befinden sich drei in stationärer Behandlung, sind aber in einem guten Zustand. Alle anderen Fälle befinden sich in  nach Angaben der Gesundheitsbehörde in häuslicher Quarantäne und damit in ambulanter Behandlung. Vier bestätigte Fälle zeigen sogar keine Symptome.

In den kommenden Tagen rechnet die Behörde mit einem starken Anstieg an Infektionen in Bremen. Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard begründet dies damit, dass aus den Laboren noch Ergebnisse von Tests ausstehen würden. Die meisten Infizierten aus Bremen kämen aber aus Risikogebieten und hätten sich dort angesteckt.

⇒ Senat verschärft Einschränkungen ⇐

Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat zahlreiche weitere Maßnahmen für den öffentlichen Raum in Bremen angekündigt. Es sei jetzt ein bundesweit einheitliches Paket an Maßnahmen abgestimmt worden. Die Coronavirus-Pandemie müsse verlangsamt werden, deshalb müsse jetzt reagiert werden, sagte er auf einer Senatspressekonferenz.

• Bars, Clubs, Discotheken, Bordelle, Spielhallen, Museen, Theater, Opern sowie andere Freizeitstätten werden in Bremen flächendeckend geschlossen.
• Restaurants im Land Bremen sind frühestens um 6 Uhr zu öffnen und spätestens um 18 Uhr zu schließen.
• Auch Glaubenseinrichtungen wie Kirchen und Moscheen werden geschlossen.
• Auch Spielplätze dürfen nicht mehr genutzt werden.
• Übernachtungen zu touristischen Zwecken werden untersagt. Nur geschäftliche Zwecke ermöglichen Übernachtungen.
• Lebens- und Futtermittelgeschäfte,  Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Tankstellen,  Poststellen, Waschsalons, Bau-und Gartencenter, können geöffnet bleiben.
• Der Sportbetrieb ist komplett einzustellen, das gilt auch für Fitnessstudios.
• Der öffentliche Nahverkehr soll nicht geschlossen werden.
• Auch die Verwaltung bleibt bestehen, Behörden und Verwaltungen halten den Betrieb aufrecht.

Die Maßnahmen sollen ab Mittwoch, 0 Uhr, in Kraft treten.  Trotzdem bat der Bürgermeister eindringlich darum, dass alle Veranstalter sich ab sofort an die Bestimmungen halten sollen. An den Details werde noch gefeilt, sagte Bovenschulte.

Die Maßnahmen sollen mindestens bis Ostern gelten.

Weitere Infos finden Sie hier

⇒ Viele Museen, Theater und Clubs übergangsweise geschlossen ⇐

Zahlreiche kulturelle Einrichtungen sind derzeit geschlossen. Hier eine kleine Übersicht – ohne Gewähr auf Vollständigkeit. Aktuelle Informationen finden sich auch auf den jeweiligen Internetseiten.

Die Kunsthalle Bremen sagt alle Veranstaltungen und Kurse bis 14. April, ab. Das Haus hat derzeit wegen Umbauarbeiten geschlossen. Nach jetzigem Stand öffnet das Museum am 21. März wieder und präsentiert die im Aufbau befindliche Schwontkowski-Ausstellung.

Das Übersee-Museum bleibt bis zum 29. März geschlossen. Führungen, Vorträge und Workshops finden bis zum 14. April nicht statt.

Die Weserburg wird bis auf Weiteres keine größeren Veranstaltungen durchführen. Vorträge, Künstlergespräche und Führungen finden nach bisherigem Stand weiterhin statt.

Das Universum ist bis auf Weiteres geschlossen.

Das Theater Bremen stellt bis zum 26. März den Spielbetrieb ein. Bereits erworbene Karten können an der Theaterkasse kostenlos für eine andere Vorstellung umgetauscht oder zurückerstattet werden.

Das Metropol Theater stellt seinen Betrieb bis mindestens 3. April ein.

Die Bremer Shakespeare Company setzt den Spielbetrieb bis voraussichtlich 26. März aus. Bereits gekaufte Eintrittskarten behalten ihre Gültigkeit und können bis Ende 2020 gegen eine Vorstellung nach Wahl eingetauscht werden.

Das Theaterschiff Bremen und das Packhaustheater im Schnoor schließen und stellen den Spielbetrieb vorerst bis zum 31. März ein.

Auch das Bremer Kriminal-Theater stellt den Betrieb mit sofortiger Wirkung ein. Die Maßnahme gilt zunächst bis zum 27. März.

Aufgrund der aktuellen Lage bleibt das Focke-Museum bis zum 29. März geschlossen. Veranstaltungen wie Führungen, Workshops und Kinderaktionen finden nicht statt.

Zudem gibt das Modernes auf seiner Homepage bekannt, dass der Club bis auf Weiteres geschlossen ist.

⇒ Bürgerschaftssitzungen abgesagt ⇐

Die für diese Woche geplanten Bürgerschaftssitzungen werden verschoben. Das hat Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff heute gemeinsam  mit den Fraktionsvorsitzenden vereinbart. Der Präsident und alle Fraktionsvorsitzenden werden sich laut einer Mitteilung weiter regelmäßig treffen, um die aktuelle Lage zu bewerten.

„Wir werden sicherstellen, dass die Bürgerschaft handlungsfähig bleibt“, sagt Imhoff. „Wenn es wichtig ist, kann das Parlament innerhalb weniger Stunden zusammenkommen. Aber bei einer Sitzung im Festsaal des Rathaus können wir nicht die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts einhalten.“

Wie es mit den anderen Ausschuss- und Deputationssitzungen weitergeht, wollen Präsident und Fraktionschefs am Mittwoch beraten. Dann soll auch geklärt werden, wann und wo die nächsten Bürgerschaftssitzungen stattfinden sollen.

⇒ Aktuelle Fallzahlen für das Land Bremen ⇐

Laut den aktuellen Fallzahlen, die von der Gesundheitsbehörde veröffentlicht werden, gibt es im Land Bremen derzeit 56 Personen, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Davon leben 48 in der Stadtgemeinde und 8 in Bremerhaven.

Bei den drei neuen Fällen, die der Behörde gestern gemeldet worden sind, handelt es sich bei zwei Personen um Rückkehrer aus einem Risikogebiet. Die dritte Infektion lässt sich auf den Kontakt mit einer anderen infizierten Person zurückführen. Eine weitere Person gilt als begründeter Verdachtsfall. Diese Person sowie die Kontaktpersonen befinden sich in häuslicher Quarantäne.

Eine Person in Bremen ist bereits wieder genesen.

Neue Zahlen werden heute Abend veröffentlicht.

⇒ BSAG schränkt Angebot ein ⇐

Die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) kündigt an, ab Mittwoch, 18. März, die Anzahl der Fahrten von Bussen und Straßenbahnen zu reduzieren. Ab dem Tag gilt der Sonderfahrplan, der sich am Sonntagsangebot orientiert und aufgestockt werden soll.

Am Montag und Dienstag, 16. und 17. März, werden die bestehenden Fahrpläne aufrechterhalten. Die BSAG kündigt aber an, dass es zu Einschränkungen und Ausfällen kommt.

Die BSAG hat bereits in der vergangenen Woche Schutzmaßnahmen getroffen. So sollen Fahrgäste zum Beispiel nicht mehr beim Fahrer einsteigen.

Weitere Informationen gibt es auch auf der Homepage der BSAG.

⇒ Zweite Corona-Ambulanz in Bremen ⇐

Heute Mittag wird die zweite Corona-Ambulanz in Bremen eröffnet. Diese ist am Standort Klinikum Bremen-Ost eingerichtet worden.

Damit sollen mehr Bürgerinnen und Bürger auf eine Infektion durch das neuartige Coronavirus getestet werden können. Dadurch werden zudem die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie die erste Corona-Ambulanz am Standort Klinikum Bremen-Mitte entlastet..

⇒ Imhoff ruft zu Besonnenheit auf ⇐

Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff ruft die Menschen in Bremen zur Besonnenheit auf. In einer Videobotschaft richtete er sich an die Bürgerinnen und Bürger. „Das Corona-Virus ist für unser Gesundheitssystem, für unsere Wirtschaft, für unser Zusammenleben und unser Land insgesamt eine Herausforderung. Ich bin mir sicher, wenn wir alle zusammenhalten, werden wir diese Krise meistern.“

Bilder von leergefegten Supermarkt-Regalen machten dagegen vielen Menschen Angst. „Mein Appell: Verfallen Sie nicht in Panik, bleiben Sie ruhig und besonnen, denn die Grundversorgung ist sicher.“ Imhoff warnt besonders vor Falschmeldungen im Internet und in den sozialen Netzwerken und rät dazu, sich auf offiziellen Seiten zu informieren.

Er bittet zudem alle Menschen, die den Virus eher auf die leichte Schulter nehmen, sich an die vorgegebenen Maßnahmen zu halten: „Zum Schutz für Ihre Mitmenschen, aber am Ende auch für Sie selbst“.

Der Bürgerschaftspräsident bedankt sich darüber hinaus bei Ärzten und Pflegepersonal. „In diesen Zeiten leisten sie Außergewöhnliches, damit unsere Gesellschaft funktioniert. Ihnen gilt unser besonderer Dank.“

Imhoffs vollständige Botschaft im Video ist online zu sehen auf https://vimeo.com/397767737

⇒ Kitas und Schulen geschlossen ⇐

Schulen, Kitas und sämtliche Kinderbetreuungseinrichtungen bleiben ab heute bis zum 14. April geschlossen. Städtische Sport- und Schwimmanlagen sind bis auf weiteres nicht mehr nutzbar. Auch öffentliche Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern, die nicht zwingend erforderlich sind, sollen ausfallen.

Das sind einige der Maßnahmen, die der Senat in der vergangenen Woche beschlossen hat, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Eine Übersicht über die Auswirkungen können hier nachgelesen werden.